05.04.2018

Geschwindigkeitsmesstelle auf A3 rechtswidrig

In der jüngeren Vergangenheit machte die Geschwindigkeitsmessstelle auf der A 3 im Kreis Mettmann von sich reden, weil nach dem Ordnungsbehördengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen Kreisordnungsbehörden nur mit in festinstallierten Anlagen...

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05.02.2018

Rückzahlungsvereinbarungen über Fortbildungskosten

Rückzahlungsvereinbarungen unterliegen regelmäßig der Inhaltskontrolle gem. §§ 305 ff. BGB und sind insbesondere dann unwirksam, wenn sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen. Nach ständiger Rechtsprechung des BAG sind einzelvertragliche...

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18.06.2017

Schüth bleibt hartnäckig

Mangelnde Hartnäckigkeit kann man Bernhard Schüth sicher nicht vorwerfen. Von 1983 bis 1997 war er als Organist bei einer Essener Kirchengemeinde beschäftigt. Dann kam die Kündigung, weil er mit einer anderen Frau als der, mit der er...

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